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Ort:

VZG, Göttingen

Zeit:

08.05.2019, 11:15 Uhr – 13:30 Uhr

Teilnehmer/innen:

Nils Achtergarde, VZG (Gast)

Rita Albrecht, HeBIS-VZ

Volker Conradt, BSZ

Reiner Diedrichs, VZG, Vorsitz

Dr. Berthold Gillitzer, BSB / BVB

Andreas Heise, SBB / ZDB

Marion Lais, LVZ Berlin-Brandenburg

Stefan Lohrum, KOBV

Elmar Schackmann, HBZ

Karin Schmidgall, DLA Marbach

Anke Schröter, VZG (Gast)

Tobias Schwarck, UB Wuppertal

Martina Sinkovic, HeBIS-VZ

Stefan Wulle, UB Braunschweig

Regina Willwerth, VZG, Protokoll

Entschuldigt:

Martin Armbrecht, HBZ, Gast

Matthias Groß, BSB / BVB



Tagesordnung

TOP 1: Formalia

- Tagesordnung

- Protokoll

- Termine der nächsten Sitzungen


TOP 2: Umsetzung der elektronischen Lieferung im Leihverkehr gem. §60e UrhG / Tantiemepapiere der AG Leihverkehr

- Sachstand


TOP 3: Datenschutz (DSGVO)

- Sachstand


TOP 4: Sonstiges

- Sachstand Kioskzeitschriften

- Evaluation Urheberrecht

- eBook-Fernleihe

- Fernleihe für FIDs

- Status K10plus

- Aktualisierung VFL-Mailingliste



TOP 1  Formalia

Tagesordnung

Es wurden einige Vorschläge zum TOP 4, Sonstiges angenommen.

Protokoll

Das Protokoll wurde genehmigt.

Termine der nächsten Sitzungen

Bedarfstermine

09.12.2019   AG Technik 

10.12.2019   AG Leihverkehr

Turnustermine

12.05.2020   AG Technik 

13.05.2020   AG Leihverkehr


TOP 2: Umsetzung der elektronischen Lieferung im Leihverkehr gem. §60e UrhG / Tantiemepapiere der AG Leihverkehr

Die von der AG Leihverkehr erarbeiteten "Tantiemepapiere" 1 und 2 zur "Umsetzung der elektronischen Lieferung im Leihverkehr gem. §60e UrhG" wurden von der AG der Verbundsysteme auf ihrer letzten Sitzung (24. bis 26.04.2019) verabschiedet.

Die Vorsitzender der AG, Frau Dr. Schomburg, wird die Papiere an die DBV-Sektion 4 mit der Bitte um Umstützung und Weitergabe der Papiere übermitteln. Frau Haetscher, Mitglied des dbv-Bundesvorstands, wird auf der Sitzung der Sektion 4 am 23.05.2019 über die Papiere berichten.

Positive Konsequenzen der Initiative könnten Neuverhandlungen der KMK mit der VG Wort oder Verhandlungen der DBV-Sektion 4 selbst mit der VG Wort sein.


TOP 3: Datenschutz (DSGVO)

Der AG Leihverkehr liegt als Tischvorlage der Entwurf einer Datenschutz-Eigenerklärung vor, die die KOBV-Verbundzentrale in Zusammenarbeit mit der Rechtsanwältin des ZIB, Frau Dr. Rost- Drese, erarbeitet hat.

Grundlage war die Standard-Vereinbarung zum Datenschutz, die das ZIB im Zuge von Auftragsverarbeitungen schließt.

Diese Eigenerklärungen beziehen sich auf die Leihverkehrsordung als Grundlage für die Datenverarbeitung und die durch die Leihverkehrszentralen geführten amtlichen Leihverkehrslisten als Teilnehmer am Leihverkehr. Damit sollen gesonderte Verträge zur Auftragsverabeitung mit den am Leihverkehr teilnehmenden Bibliotheken entfallen. Letzteres ist allerdings problematisch. Nach Auffassung des BVB sind Eigenerklärungen, also die einseitige Verpflichtung auf Datenschutz, in der DSGVO und dem BayDSG bisher nicht vorgesehen, werden aber auch vom BVB als sehr wünschenswert eingestuft. Die Mitglieder der AG Leihverkehr erhalten den Auftrag, ihre jeweiligen Landesdatenschutzgesetzte dahingehend zu prüfen, ob darin eine Rechtgrundlage für einseitige Erklärungen gegeben ist.

Die AG Leihverkehr vereinbart weiter folgendes Vorgehen:

Im ersten Schritt sollen die beteiligten Verbünde bilateral Verträge mit den jeweiligen Partnerverbünden abschließen. Die UAG Datenschutz der AG Leihverkehr wird einen Entwurf für einen Vertragstext auf der Basis der Tischvorlage erarbeiten. Der Text soll dabei allgemeiner gehalten sein als der vorliegende Entwurf. Ein Verbund ist berechtigt, eine Datenschutzerklärung abzugeben, auch wenn noch nicht alle datenschutzrechtlichen Probleme gelöst sind. Entscheidend ist, dass der Verbund mit der Lösung der Probleme aktiv befasst ist.

Darüberhinaus werden sich Herr Diedrichs und Herr Wulle mit der Landesdatenschutzbeauftragten des Landes Niedersachsen in Verbindung setzen. Mit ihr soll geklärt werden, ob auf Verträge mit jeder einzelnen am Online-Fernleihsystem teilnehmeden Bibliothek verzichtet werden kann.


TOP 4: Sonstiges

Sachstand Kioskzeitschriften

subito hat dem KOBV angeboten, diesem die "blacklist" zur Verfügung zustellen, die von subito verwendet wird. Die subito-Liste wird als hilfreiches Hilfsmittel eingestuft.

Eine von verlegerischer Seite erstellte Liste wird von der AG Leihverkehr inzwischen als nicht erstrebenswert erachtet. Eine solche ist nach Auskunft von Herrn Talke (über Herrn Wulle) von Seiten der Verlage auch nicht geplant.

Bis zum Vorliegen einer allgemein zugänglichen "blacklist" soll die Abgrenzung Fachzeitschrift / Kioskzeitschrift von den Bibliotheken selbst vorgenommen werden. Dies entspricht der Empfehlung, die die AG Leihverkehr bereits im Dezember 2017 formuliert hat.

 

Evaluation Urheberrecht

Die Urheberrechtsnovelle von 2018 sieht eine Evaluierung des UrhG vor ...


- eBook-Fernleihe

- Fernleihe für FIDs

- Status K10plus

- Aktualisierung VFL-Mailingliste











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